So könnte der neue Gemeinderat aussehen!

Schulzendorf. Übermorgen konstituiert sich die neue Gemeindevertretung. Der Schulzendorfer wagt eine Prognose:

Wer wird Chef des Gemeinderates?

Das ist wohl die spannendste Frage, die sich politikinteressierte Bewohner stellen. Schulzendorf hat den schwächsten Bürgermeister im gesamten Landkreis Dahme-Spreewald, Markus Mücke (SPD-nominiert). Ein starker Gemeinderatschef ist deshalb unerlässlich. Es gibt nur einen, der in der Lage ist, Kreuz zu zeigen und gesunden Menschenverstand walten zu lassen statt Ideologie betriebene Politik durchzupeitschen: Guido Thieke (CDU). Einen ernst zu nehmenden Mitbewerber, der sein Format hat, existiert nicht!

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Wer leitet den bedeutendsten Ausschuss der Gemeinde, den Hauptausschuss?

Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) hat sich selbst für den Posten vorgeschlagen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird ihm die Unterstützung des neuen Gemeinderates dafür ausbleiben. Die Folge: Der Ausschussvorsitzende wird in seiner ersten Sitzung gewählt. Bestimmt die CDU Markus Witteck als Mitglied des Ausschusses, wäre er der TOP-Favorit.

Wie werden die Fraktionen aussehen?

Die stärkste politische Kraft in der Gemeinde, die AfD, dürfte auch weiter von Klaus Schmidt angeführt werden. Die CDU/FDP von Markus Witteck, das Bürgerbündnis von Ramona Brühl und die neue Wählergruppe Gemeinsam für Schulzendorf von Peter Schulze.

Wahrscheinlich ist, dass der große Wahlverlierer, Bündnis 90/Die Grünen, mit ihrem einzig verbliebenen Verbortspolitiker Körner der SPD oder der Linken Fraktion  beitritt. Körner kann selbst keine eigene Fraktion bilden, weil dazu mindesten zwei Mitglieder erforderlich sind. Denkbar ist auch, dass die frühere linke Groko (Grüne, Linke, SPD) eine gemeinsame Fraktion bildet. Egal wie, der nach Ruhm und Ehre gierende SPD Bubi Lübke würde einer solchen Fraktion vorstehen.

Wer leitet die Ausschüsse?

Nicht immer überzeugte Akademiker Dr. Kolbe in der vergangenen Legislatur im Sozialausschuss. Dennoch dürfte er gute Chancen auf den Vorsitz haben. Für den Ortsentwicklungsausschuss bieten sich Brigitte Doberstein oder Klaus Schmidt (beide AfD) an. Den Vorsitz im Finanzausschuss kann streng genommen kein gewählter Gemeindevertreter übernehmen. Denn keiner von ihnen besitzt den Sachverstand in Sachen Kommunalfinanzen, der für den Ausschussvorsitz erforderlich ist. Hier zeichnet sich eine Notlösung ab.

Wer keinen Ausschuss leiten sollte!

Jeder Vertreter von Fraktionen, die von Wählern am 9. Juni für ihr Versagen der letzten fünf Jahre in die Bedeutungslosigkeit geschickt wurden, hat die Legitimation verloren, Verantwortung für einen Ausschussvorsitz zu übernehmen.

Darum muss auf die Einwohnerbeteiligungssatzung gepocht werden!

Die abgewählte Ratschefin Winnifred Tauche (Die Linke) war berüchtigt dafür, dass sie Bürger bei Fragen in der Gemeindevertretung gebetsmühlenartig reglementierte und ihnen sogar das Wort entzog. Stets mit dem Verweis, dass Bürgern insgesamt nur 30 Minuten Zeit für Fragen einräumt werden. Und dass, obwohl in der Einwohnerbeteiligungssatzung von einer FrageSTUNDE und nicht von einer FrageHALBESTUNDE die Rede ist. Dieser jahrelang praktizierte Rechtsbruch muss korrigíert werden. Wählern muss eine Stunde Gehör eingeräumt werden!