Schulzendorf. Wenige Tage vor der Kommunalwahl am 9. Juni haben Grüne, Linke und SPD den Beweis angetreten, dass ihr Handeln nicht von Verstand und Fakten, sondern von Ideologien bestimmt wird.
Gestern votierten
- Andreas Körner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Claudia Stölzel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Andreas Zander (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Claudia Mollenschott (Fraktion Die Linke)
- Tim Voigtländer (Fraktion Die Linke)
- Winnifred Tauche (Fraktion Die Linke)
- Tim Kolbe (Fraktion SPD)
- Kerstin Schwerin (Fraktion SPD)
- Dominik Lübke (Fraktion SPD)
für den Abschluss einer Vereinbarung zum Bau und zur Finanzierung einer gemeinsamen Grundschule mit der Gemeinde Schönefeld.
(Foto: mwBild)
AfD, Bürgerbündnis, CDU und FDP stimmten dagegen. Guido Thieke (CDU) sprach sich für die Rücküberweisung des Beschlussantrages in die Ausschüsse aus. Zu viele Sorgen und Unklarheiten gäbe es zum Vertragskonstrukt. Dennis Gottwald (FDP) zum “Leuchtturm”-Projekt: “Für mich ist das ein völlig unkalkulierbares Kostenrisiko, dass unsere Handlungsfähigkeit über einen sehr langen Zeitraum stark einschränkt.”
Dass Schulzendorf temporär Schulplätze schaffen muss, darüber waren sich alle Gemeinderäte einig. Alternativen zum Schönefelder Millionen Projekt wurden durch das Rathaus nicht tiefgehend beleuchtet. „Es gibt andere Lösungen“, hielt Dr. Wolfgang Schröder (Bürgerbündnis) dagegen.
Der Beschluss könnte den Schulzendorfern teuer zu stehen kommen. Es drohen Rotstiftpolitik, massive Steuer- und Gebührenerhöhungen, ja sogar ein Bankrott ist nicht ausgeschlossen. Der hätte dann die Einstellung aller freiwilligen Aufgaben der Gemeinde, beispielsweise im Kinder- und Jugendbereich, zur Folge.
Finanzchef mit Knallhart-Analyse
Alexander Reechs Expertise zum Schulbauprojekt begann mit einem Paukenschlag: „Ich erkenne nicht, dass wir für 40 Jahre jährlich 180 Schulplätze brauchen.“ Diese Zahl und noch höhere prophezeiten die Befürworter des Schönefelder Projekts. Fakten dafür lieferten sie nicht.
Reech gab zu bedenken, dass die Baukosten nicht feststehen. Derzeit wird vermutet, dass sie zwischen 36 und 45 Millionen Euro liegen. Ein Drittel davon muss Schulzendorf übernehmen. Für letztere müsste die Gemeinde jährlich 375.000 Euro zahlen. Hinzu kämen rund 200.000 Euro Kosten für Personal, wie Hausmeister, und Sachkosten. Damit würden die Schulkosten pro Kind und Jahr 3.194 Euro betragen. Zum Vergleich: Schulzendorf zahlt derzeit für Kinder, die in anderen Kommunen zur Schule gehen, jährliche Beiträge zwischen 403 und 1.820 Euro.
Die jährlichen Zahlungen sind finanztechnisch nicht als Investitionen, sondern als Aufwand zu betrachten. Am Ende erlangt die Gemeinde Schulzendorf zu keinem Eigentum, so Experte Reech. Bürgermeister Mücke (SPD-nominiert) im März dazu: “Vielleicht ist es ein Glück, nichts zu haben.“
Kritisch sah Reech, dass keine steuerrechtliche Betrachtung der Finanzierung vorgenommen wurde. Ob die für den Schulbau anvisierte öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) dem kommunalen Prinzip der Wirtschaftlichkeit entspricht, konnte der Finanzchef nicht sagen.
„Eine umfassende Prüfung und Würdigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt nicht.“, sagte Amtschefin Annett Nowatzki.
Gefragt von Eiko Hildebrandt (Bürgerbündnis) nach einem Ja oder Nein, ob Finanzchef Reech die Vereinbarung unterzeichnen würde, antwortete er diplomatisch, dass er sich der Stimmen enthalten würde.
Grüne, Linke und SPD pfiffen auf die Bedenken und Vorbehalte von Finanzchef Alexander Reech. Die Hobby Politikerin Claudia Mollenschott (Die Linke) sorgte in der Debatte für einen Affront. Sie stempelte Diplom Verwaltungsrechtler Reech als Schwarzmaler ab. „Ich habe keine Bauchschmerzen wie sie, Herr Reech.“, erklärte die Hausfrau.
Bürgermeister Hentschel drohte dem Gemeinderat
Schönefelds Bürgermeister Christian Hentschel war eigens zur Sitzung herangeeilt. Offenbar stand für ihn mit der Abstimmung eine Menge auf dem Spiel. Nachdem er die geteilte Stimmung über das Projekt erfassr hatte, ergriff er das Wort und drohte den Abgeordneten, falls sie der Vereinbarung nicht zustimmen sollten: „Wir werden uns (vom Projekt – Red.) zurückziehen.“ Wochen zuvor hatte Hentschel das „Leuchtturmprojekt“ mit Schulzendorf als eins auf Augenhöhe betitelt.
Schulzendorf schlittert mit dem Schönefelder Dogma von Grünen, Linken und SPD in eine Zeit großer Unsicherheit!
Hatte ich bei Andreas ja doch Recht.
Ja, gehen sie mal in die doch so wunderschöne Natur….
Das kann aber nicht in S’dorf sein.
@Eichberger
Ja, es ist so, wie Sie es beschreiben! Das Bürgerbündnis hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv bemüht, Alternativen zum Schulbauprojekt mit Schönefeld vorzuschlagen. Wir haben lange Gespräche mit Herrn Mücke geführt, wir haben ihm verschiedene Modelle vorgeschlagen. Nicht eine Idee wurde mit Ernsthaftigkeit geprüft. Begründet wurde das mit dem Totschlagargument, dass Personal im Bauamt fehlt, um unsere Alternativen zu prüfen. Ich bleibe dabei, das jetzt beschlossene Schulprojekt mit Schönefeld war keinesfalls alternativlos.
„Das Problem ist, dass die Gemeinde jetzt das Geld nicht hat, eine andere Variante zu errichten“ Diese Aussage von Irmgard ist schlicht falsch. Damit sollen Bürger in die Irre geführt werden. Eine jährliche Miete für Module/Container kann aus dem laufenden Haushalt sehr wohl finanziert werden. Aber seitens der eingangs genannten Hobbypolitiker bestand kein ernsthaftes Interesse, solche Alternativen zu prüfen. Es gab nur das Dogma von Verwalter Mücke und dem sind seine Unterstützer blind gefolgt, ohne den gesunden Menschenverstand einzuschalten. Die Bedenken von Herrn Reech zu ignorieren, sagt viel über die Qualität der Ja-Sager. Sie haben bei diesem Thema ihre Inkompetenz bewiesen. Solche Ideologievertreter brauchen wir nicht in der Gemeindevertretung. Kein ordentlicher Kaufmann hätte sich zu solch einem Deal mit Schönefeld eingelassen.
@Wieso?: Luftschlösser, sehr treffend formuliert!
@ Irmgard Tut mir leid, Sie haben das kommunale Leben nicht verstanden. Ihre Argumente erinnern mich daran, dass in einem Zeitungsbeitrag erwähnt wurde, man wollte den Radweg nicht, weil man keine schulpflichtigen Kinder mehr hat.
Um noch deutlicher zu werdem, wir brauchen eine praktische Lösung und keine Luftschlösser. Das Schloss Schulzendorf ist schon leer ! Und Ihre Äußerung zum Straßenbau – ich möchte ihre laute Stimmer mal hören, wenn Sie selbst wegen fehlender Straßenunterhaltungen gestürzt sind und sie wegen fehlender Straßenbeleuchtung einbleibendes Erlebnis haben.
@Andreas ich glaube Sie haben es immer noch nicht verstanden. Das was die anderen Fraktionen gefordert haben , waren Container in Modulbauweise . Die neue Grundschule wird aber auch nur in Container Modulbauweise errichtet . Dafür das Sie keine Kinder im Container unterrichten wollen, hätten Sie sich anders entscheiden müssen.
Da lag wohl ihr Parteibuch ganz weit oben.
Es ist schon erstaunlich, wie man hier behandelt wird, wenn man anderer Meinung ist. Schwaches Niveau! Die gleichen Menschen pochen dann bei nächster Gelegenheit aber auf ihre Meinungsfreiheit. Ich mach jetzt Wochenende, freue mich über die Kinder und die Natur.
Liebe Grüße
Das Problem ist, dass die Gemeinde jetzt das Geld nicht hat, eine andere Variante zu errichten, wir aber jetzt eine Schule brauchen. Daher stellt sich die Frage nach dem Straßenausbau oder anderen Vorschlägen gar nicht.
Und dann noch die Verkersproblematik !!! Nicht zu vernachlässigen!!!
Andreas kann nur Hr. Körner von den Grünen sein; anders kann ich mir sonst die sinnlosen Worte nicht erklären
Irmgard scheint die Thematik auch nicht verstanden zu haben. Es geht um die horrenden Summen an Ausgaben, die man besser investieren kann; siehe Strassenausbau, Laternen etc.
Andreas: besser in einem Jahr in unseren Containern, als erst in 6 Jahren in einem Haus, das wir nur betreten dürfen, wenn wir freundlich Bitte sagen und an dem noch meine Kinder selbst ablatzen dürfen.
@Andreas: Sind Sie von der Grünen Besserwisserpartei? 1. Selbstverständlich geht ein B-Plan schnell. Beweis: Der für die Leuchtturm – Schule ist fast fertig. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! 2. Nein, Sie haben noch nie eine Schule in Modul Bauweise (herkömmlich Container Schule genannt) inspiziert, sonst würden nicht solchen Unsinn schreiben. Erst schlau machen und dann Schlaumeiern und nicht umgedreht.
@Eichberger: B-Plan aufstellen geht aber auch nicht einfach mal so schnell. Die Rathäuser hängen aufgrund von Personalmangel grad bei diesem Thema doch monate-, wenn nicht jahrelang zurück. Und dass unsere Kinder, die Zukunft unseres Landes, in Containern unterrichtet werden sollen, finde ich auch nicht besonders überzeugend.
Typische ideologische Floskel von (Politikerin?) Irmgard. Natürlich gibt es machbare Alternativen. Berlin und andere Kommunen in der Region haben es vorgemacht. Grundstücksfläche gesucht (z.B. altes Gemeindeamt, Waldsiedlung) Schulcontainer gemietet . B-Plan aufgestellt, wie es Schulzendorf auch für Schönefeld macht, fertig! 2,5 Mio Euro für 200 Schüler, Beispiele dafür gibt es. Nur wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. Die jetzt beschlossene Variante hat nichts, aber auch gar nichts mit Vernunft zu tun.
Hallo Herr Schulze, ich stimme Ihnen gerne zu, wenn die Problematik so einfach wäre.
Die Selbstverwaltung ist beendet, wenn man Pleite ist und seine Schulden nicht begleichen kann. Fakt ist doch, dass schlaue Köpfe in Schönefeld die noch schlauer Politiker in Schulzendorf mit Characho über den Tisch gezogen haben. Fakt ist, Schulzendorf muss horrende Summen aufbringen die abzuwarten. Und wo sollen diese Summen herkommen? Wenn das möglich ist, diese zu stemmen, warum dann blind in diese Falle tappen?
Übrigens, fressen oder gefressen werden… bitte mal auf das bundesweite Wirtschaftsranking von Landkreisen und Städten schauen.
LDS – Platz 6
Berlin – Platz 91
Auch was verwaltungsmässig in weiter Zukunft mit Berlin und Brandenburg passieren soll, habe ich schon ganz andere Pläne gesehen.
Also abwarten oder schlau handeln.
@Irmgard: Das habe ich mich auch gefragt! Was wäre denn die Alternative zum Schulbau?
Ich bin Verwaltungskenner…
Aber darf / muß sich hier nicht die Kommunalaufsicht einmischen?
@ Peter Schulze Merken Sie eigentlich noch, was Sie wollen. Schulzendorf macht Politik für Schönefeld, seit Jahren. Sie finden deren Eintwicklung ja auch schön. Außerdem stimmt das nicht mit Ihrer These, dass Schönfelde von Berlin gefressen wird. Als Gegenbeispiel liegt der Ort Schmötzwitz / Eichwalde auf der Hand. Da ist mit Großberlin aber nur ein Teil herausgelöst worden.
Aber . Ihre Ansätze stimmen schon, jedoch ist im Parteistadel Schulzendorf das nicht machbar. Ich denke, Frau Hartenstein sieht es genauso wie, dass wir nur die Chance haben, mit einer Eingemeindung, den Inhalt dieses überheblichen Rathauses los zu werden.
Von wegen Expertise. Herr Reech hat den Vertrag kritisch durchgerechnet, aber er ist in keinster Weise Experte für Schulplanung. Seinen ausführlichen Ausführungen das Etikett “Expertise” anzukleben, geht da schon ein bisschen weit. Oder wird Herr Reech hier als Kontrapunkt zu Mücke aufgebauscht? Im nächsten Oktober sind ja Wahlen….
Leute, wer braucht denn schon eine Grundschule? Sollen die Kinder doch auf Holzstämmen sitzend in der freien Natur lesen und schreiben lernen.
Man kann sich an den Kosten stören, aber Schule kostet nun einmal Geld. Und es ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Die Alternativvorschläge (Abriss eines Kindergartens und Errichtung einer weiteren Schulerweiterung oder Aufstellen von Containern auf einem Stück Land, das weder erschlossen ist noch der Gemeinde gehört) sind Schnapsideen.
Ja, es ist teuer. Aber unter all den schlechten Möglichkeiten immer noch die beste Lösung.
Frau Hartenstein, eine Eingemeindung macht die Selbstverwaltung noch unmöglicher. Wenn wir eins aus der Corona Zeit gelernt haben (jedenfalls die von uns, die nicht blind stramm gestanden haben), dann wohl, dass die Verwaltungseinheiten maximal klein sein sollten, nicht maximal groß. Machtbegrenzung und so… Eingemeindung in Schönefeld heißt mittelfristig, dass wir von Berlin gefressen werden. Ich finde diese Perspektive daher sehr kurz gedacht, denn das kann niemand wollen. Ich würde wenn man über Veränderungen nachdenkt eher mal schauen, ob und wie man ohne Schmerzen völlig raus kann aus bestehenden Strukturen. Aber das wäre ein allerletztes Mittel. Vorher kann man ja erstmal eine Umfrage machen und das Projekt auf Eis legen. Das ist jetzt alles sehr unglücklich, aber scheint nötig.
Insider – das mit der Kreisumlage betrifft meiner Meinung nach die erweiterten Schulen. Noch geht es hier um die Problematik dringend notwendiger Schulplätze (Klassen 1-6) – aber nicht mit diesem Finanzierungsmodell, das nicht dem Brandenburgischen Schulgesetz entspricht.
@ Tiefbau, genau das meine ich. Die Auflösung und der verwaltungsmässige Neuanschluss ist die einzige Überlebenschance von Schulzendorf.
Wenn erst die Pleite kommt und die anschließende Zwangsverwaltung ….. nee das will man nicht erleben.
Vor vielen Jahren hatte ich das im Prignitzer/Ruppiner Land in Aktion erleben müssen. Kein schönes Leben für die Menschen vor Ort.
Bürgerbefragung und dann umsetzen was diese ergibt. Auch im Nachgang. So einfach ist das.
Insider, Schönefeld ist Bauherr, rechlich gesehen, dürfte die Kreisumlage nicht für Schulzendorf zutreffen. Das sollte rechtlich geprüft werden.
update
Was für ein Schulzendorfer schlechtes Theater- Stück. Jetzt wurde mit Stimmen der SPD, Linke und Grüne für den Schulneubau gestimmt. Solche Partei – Leute wollen das Wohl der Bürger in der Hand haben ? In der Gemeinde kaputte Straßen und Laternen, summen die Mücken scharmlos auf Kosten der Bürger für die reichste Gemeinde in Brandenburg.
7 fache Grundsteuererhöhung, noch weniger Dienstleistungen , noch größere Schlaglöcher und Diäten werden die dunkle Zukunft mit einer leeren Schule, bzw. wenigen oder gar keinen Schulzendorfer Kinder zu folge haben.
Von was für Leuten werden wir regiert ?! Selbst der sonst so schwache Finanzchef hat vor dieser Entscheidung gewarnt – Als einzige Lösung scheint nur noch die Eingemeindung von Schulzendorf nach Schönefeld zu sein, damit wir nicht mückenreiches Dummsdorf genannt werden ( müssen )
Wie nun zu lesen ist, brauche der Burgermeister noch Unterstützung aus Schönefeld ?! Was haben wir für ein Gemeindeoberhaupt, Ritterschlag wurden wir über den Tisch gezogen , Mühlenschlag, Schulneubau , Israel usw.
Merkt der Schulzendorfer Bürger überhaupt noch was, die Reaktionen hier sind ja spärlich. Und dieser Sprech – unsere Kinder brauchen eine Schule, deshalb müssen wir die wählen, zeigt doch eins . Wir brauchen eine bessere Schulbildung, jedoch nicht Wunschschlösser. Hier hat wohl auch die Bildung der JA- Sager versagt, die wohl etwas wieder gut machen wollen, jedoch nur mit Einbildung und Anmaßung ausgestattet sind.
Gestern wurde im Kreistag beschlossen, dass Gemeinden, in denen Schulen gebaut werden, eine “erweiterte Kreisumlage” zahlen müssen. Tolle Aussichten.
siehe https://ris.dahme-spreewald.de/vorlagen_details.php?vid=20242703100030
Bei der unantastbaren kommunalen Selbstverwaltung – dem hohen Gut ! – darf ein fremder Bürgermeister drohen und hat Rederecht ?! Wenn das ein Bürger aus Schulzendorf tun würde, den hätte Mücke schon längt verklagt !
Die haben ja nicht mehr alle Latten am Zaun, gegenüber der Bauruine ein solchen Schulkomplex zu machen ist so etwas von däh…., wie sollen wir den jemals auf den Verkehrsweg früh oder Nachmittags vorbeikommen!!! Der totale Wahnsinn und Kollaps ist vorprogrammiert! Wenn da erstmal gebaut wird werden wir ein Vorgeschmack haben! Gute Nacht und vielen Dank!
Schulzendorf schafft sich ab!
Das war’s…
Manche wollen immer nur glänzen, obwohl sie keinen Schimmer haben.